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didibatz
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against Crime
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Betrug bei Einwahl über Smartsurfer,Oleco ( 5. Januar 2006, 11:59) zitieren  


Abzocke: Tausende Mitglieder gegen ihren Willen?

Schweinfurt - Wer sich im weltweiten Netz in Foren zum Thema Verbraucherschutz bewegt, stößt schnell auf die Namen "Callando" und "Avanio" - und viele motzende Internet-Nutzer, die bei Einwahlen über "Smartsurfer" ebenso ungewollt wie automatisch eine Mitgliedschaft erworben haben: für 4,50 Euro, zum Beispiel. Wer dann telefonisch monieren wollte, konnte sich wundern, wie telefonisch unerreichbar eine Internet- oder Telefonfirma sein kann.





Bruno D., Finanzbeamter, ist auf die 4,50 Euro in der Telefonrechnung eher zufällig gestoßen. Über die Telefongesellschaft "Callando" - Einwahl über 01075 - soll er kommuniziert haben, telefonisch beziehungsweise mit einer Internet-by-Call-Verbindung. Doch Drescher weiß sicher, dass er in diesem Monat die 01075 gar nicht bemüht hat. Er will das dem Dienstleister über dessen kostenfreier 0800er-Service-Nummer mitteilen. Eine Bandstimme verspricht "Sie werden mit dem nächsten freien Mitarbeiter verbunden" - eine Ewigkeitsansage.


Ein anderes mal heißt es, die Geschäftszeit sei bis 21 Uhr ausgeweitet worden. Band-Ansage um 2030 Uhr: "Sie rufen außerhalb der Geschäftszeit an . . ." Drescher informiert die Telekom, dass er die Rechnung um 4,50 Euro kürzen wird. Der Betrag, den "Callando" schon in den Vormonaten kassiert hat, ohne dass er es bemerkt hat, ist aber weg - für immer.

Im T-Punkt in der Langen Zehnt-Straße klagt ein Kunde am Schalter ebenfalls über eine 4,50-Euro-Abbuchung durch "Callando" auf seiner Rechnung. Er kann sich den Posten einfach nicht erklären. Zu spät, der Betrag ist schon eingezogen.

Verbraucherforen im Internet zeigen, dass sich die beiden in größerer Gesellschaft befinden. Und es handelt sich nicht um Telefoneinheiten, sondern um eine Mitgliedschaftsgebühr des Internet-Providers "Avanio", die allerdings undurchsichtig zustande gekommen sein dürfte: Durch die Einwahl über einen so genannten Smartsurfer (etwa von web.de), der automatisch den zum jeweiligen Zeitpunkt jeweils billigsten Anbieter aussucht und mit diesem die Verbindung aufbaut.

Laut Oliver Schwarz, Pressesprecher des Web.de-Smartsurfers, war bis August "Avanio" ein Internet-by-Call-Anbieter wie viele anderen, die ohne Grund- und sonstige Gebühr für Surfen im Internet nur die Zeit berechnet haben, die der Nutzer darin verbracht hat. Ab August habe die Firma plötzlich - von web.de unbemerkt und gegen dessen Geschäftsbedingungen - auf "Clubmitgliedschaften" umgestellt und Monatsgrundgebühren abgerechnet. Mitglied wird man bei "Avanio.Net" "automatisch bei der ersten erfolgreichen Einwahl", wie es unter anderem auf der Homepage heißt.

"Das Trickreiche war die Clubmitgliedschaft", sagt Schwarz und fügt hinzu: "Die haben wohl vergessen, das uns gegenüber zu erwähnen." "Avanio" sei dann "sofort ausgelistet worden", so Schwarz. Er spricht - in diesem Zeitraum zumindest - von der Mitgliedschaft als "Kostenfalle".

Das Unübersichtliche für den Kunden ist ferner, dass die Dresdner Firma "Avanio" der Betreiber ist, aber die Firma "Callando Internet GmbH" in Walluf, einem Winzerdorf im Rheingau, als Rechnung stellende Telefon-Firma fungiert. Getoppt wird die Intransparenz noch, wenn die Firma "Nexnet" (Berlin) die Mahnungen schreibt.

Wer weder wissentlich noch willentlich Mitglied mit Grundgebühr geworden ist, sollte sich dagegen wehren, rät der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), unter anderem im Internet-Veröffentlichungen (NetZeitung). Zwar sei streitbar, ob durch Einwahl ins Internet überhaupt ein wirksamer Vertrag für eine Mitgliedschaft zustande kommt. Gleichwohl sollten die Betroffenen bei "Avanio" die angebliche Clubmitgliedschaft schriftlich widerrufen beziehungsweise kündigen und dies auch der Telekom mitteilen.

Die Firma "Avanio" nimmt zu den Vorwürfen ausführlich Stellung (siehe rechts), bietet "Kulanzkündigungen" und "Kulanzgutschriften" an.






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didibatz
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against Crime
Nachrichten: 5
Antw.: Betrug bei Einwahl über Smartsurfer,Oleco ( 5. Januar 2006, 12:12) zitieren  



Clubmitgliedschaften nicht via anmeldefreiem Internet by Call möglich

Rechtliche Würdigung zur Einbeziehung der AGB bei Call-by-Call-Nutzung

21.08.2005 - Für die Anbieter von Telekommunikationsdienstleistern stellt sich das praktische Problem, die jeweils geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) an den Kunden zu bringen. Dies gilt insbesondere für Gespräche im offenen Call by Call. Bei einer Verbindung über eine Call-by-Call-Nummer kommt in der Regel jeweils ein einzelner Vertrag über das jeweils geführte Gespräch zustande. Grundsätzlich müsste der Anbieter damit jedes einzelne Mal auf seine Geschäftsbedingungen hinweisen. Dies ist jedoch bei Massengeschäften in dieser Form nicht möglich.

Veröffentlichung im Amtsblatt der Bundesnetzagentur

Dieses Problem vor Augen, sah das frühere Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Sonderregelung zugunsten der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Entgelte der Anbieter von Telekommunikationsdienstleistungen vor. Auf eine ausdrückliche Einbeziehung konnte dann verzichtet werden, wenn die Bedingungen in ihrem Wortlaut im Amtsblatt der Regulierungsbehörde (jetzt Bundesnetzagentur) veröffentlicht und bei den Geschäftsstellen der Anbieter zur Einsichtnahme bereitgehalten wurden.

Eine weitere gesonderte Verpflichtung Kundeninformationen zu veröffentlichen ergibt sich auch aus § 27 TKV. Die Informationen sind in leicht zugänglicher Weise bereitzustellen und werden in der Regel im Amtsblatt veröffentlicht. Nur für marktbeherrschende Anbieter gilt zudem die Sonderregelung, dass Änderungen Allgemeiner Geschäftsbedingungen frühestens einen Monat nach Bekanntgabe in Kraft treten dürfen.

Es kam damit also nicht darauf an, ob der Kunde die AGB jemals gesehen hatte. Im Rahmen der letzten Schuldrechtsreform, kam es an dieser Konstruktion zu kleineren, jedoch auch wichtigen Änderungen.

Erbringung der Dienstleistung in einem Mal

Die nunmehr in § 305a Nr. 2b) BGB geregelte Ausnahme der Einbeziehung, erfordert neben der Veröffentlichung im Amtsblatt und der Bereithaltung der Geschäftsbedingungen in den Geschäftstellen nun zusätzlich die Vorraussetzungen, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nur unter unverhältnismäßigen Schwierigkeiten vor Vertragsschluss dem Kunden bekannt gegeben werden können und die Dienstleistung in einem Mal erbracht wird.

Unzweifelhaft gilt die Ausnahme des § 305 Nr. 2b) BGB weiterhin für die einzelnen Gespräche über Call by Call. Auch klassische Internet-by-Call-Angebote, bei denen die einzelne Verbindung abgerechnet werden, werden von der Erleichterung profitieren können. Eine tatsächliche Möglichkeit, allen potentiellen Kunden die AGB bekanntzugeben, besteht nicht. Hier bleibt es also dabei, dass der Kunde auch ohne besondere Kenntnis der AGB daran gebunden ist.

Einschränkungen bei Verträgen, die nicht in einem Mal erbracht werden

Wichtig in diesem Zusammenhang ist jedoch die Einschränkung, dass nur Verträge, die in einem Mal erbracht werden, begünstigt werden. Nicht unter einmaliges Erbringen entfallen meines Erachtens telefonische Bestellungen von Waren und Dienstleistungen, aber auch Clubmitgliedschaften, Abos und weitere langfristige Verpflichtungen. Clubmitgliedschaften oder Abos mit einer monatlichen Grundgebühr sind bereits begrifflich nicht einmalig zu erbringen. Im Gegenteil: Hier soll hier eine langfristige Vertragsbindung aufgebaut werden. Die Grundgebühr wird auch nicht für eine einmalige Verbindung berechnet, sondern losgelöst für eine Vielzahl zukünftiger Verbindungen.

Sind die AGB damit nicht über § 305 Nr. 2b) BGB erleichtert einbezogen, muss die Einbeziehung den normalen Regelungen gerecht werden. Dies bedeutet, dass der Nutzer vor dem Vertragsschluss ausdrücklich auf die AGB hingewiesen wird und des Weiteren in zumutbarer Weise Kenntnis nehmen kann.

Verlangt der Anbieter von Abo- bzw. Clubmitgliedschaften dann Zahlung von den Gebühren, muss er das Vorliegen der wirksamen Einbeziehung seiner AGB beweisen. Somit können Clubmitschaften oder andere Abonnements nicht im offen Call by Call begründet werden, ohne dass der Kunde davon ausdrücklich Kenntnis erhalten hat. Sollte das Geschäftsmodell von avanio, über deren Angebote wir erst kürzlich berichtet haben, darauf angelegt sein, wird es jedenfalls rechtlich keinen Erfolg haben. An einer ausdrücklichen Abrede fehlt es in diesem Fall für die ahnungslosen Kunden.
(Rechtsanwalt Björn Gottschalkson)


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Antw.: Betrug bei Einwahl über Smartsurfer,Oleco ( 9. September 2018, 23:44) zitieren  
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